Feststellung Ortsbeirat Schreufa

Das Mitglied des Ortsbeirates des Stadtteiles Schreufa, Herr Tobias Turnwald, ist aus dem Stadtteil Schreufa weggezogen.

Nach § 34 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) wurde die Nachfolge geprüft. Die Wahlergebnisliste für die Wahl in den Ortsbeirat des Stadtteiles Schreufa ist erschöpft. Eine Ersatzperson steht daher nicht zur Verfügung.

Nach § 34 Abs. 1 Satz 2 KWG bleibt der Sitz unbesetzt; die gesetzliche Mitgliederzahl des Ortsbeirates Schreufa vermindert sich für die laufende Wahlzeit entsprechend.

Diese Feststellung wird gemäß § 34 Abs. 3 KWG getroffen und gemäß § 23 KWG i. V. mit § 58 Abs. 2 Kommunalwahlordnung (KWO) hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Jeder Wahlberechtigte kann aufgrund des § 25 KWG binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung gegen diese Feststellung Einspruch erheben. Der Einspruch ist schriftlich bei mir einzureichen oder im Stadthaus, Zimmer Nr. 105, zur Niederschrift zu erklären.

Frankenberg (Eder), den 29.10.2026

Eckes
Gemeindewahlleiterin der
Philipp-Soldan-Stadt Frankenberg (Eder)