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Pressemeldungen

Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß freut sich über das Urteil des Staatsgerichtshofes zum Finanzausgleichsänderungsgesetz 2011: „Das ist ein deutliches Signal an die hessische Landesregierung, dass sie in Bezug auf die Finanzausstattung der Kommunen nachbessern muss." Bereits bei dem jüngsten Besuch von Innenminister Boris Rhein hatte Heß auf den Finanzbedarf der Stadt zur Erfüllung der kommunalen Aufgaben hingewiesen.

Der Landkreis Waldeck-Frankenberg plant in Kooperation mit weiteren nordhessischen Kreisen sowie der Stadt Kassel den Aufbau einer Breitband-Hochleistungsinfrastruktur auf Glasfaserbasis. An diesem weitreichenden Projekt sollen nach Möglichkeit auch alle Städte und Gemeinden im Landkreis mitwirken. „Der Landkreis hat dazu um einen offiziellen Beschluss der städtischen Gremien gebeten.

Anders als jüngst in den Medien dargestellt, zeigen Wirtschaftlichkeitsanalysen, dass sich die energieeffiziente Sanierung lohnt. Darauf wiesen Bürgermeister Rüdiger Heß und Erster Stadtrat Willi Naumann in einer Stellungnahme hin. „Die Energiekostenersparnis finanziert die energieeffizienzbedingten Mehrausgaben für eine Sanierung", betonte Heß.

„Sicherheit und Ordnung haben Vorrang und gehen über die Bereitschaft zum uneingeschränkten Feiern hinaus, gerade auch in der Familienstadt", betonte Bürgermeister Rüdiger Heß mit Blick auf die Diskussion unter Jugendlichen und die Stellungnahmen einzelner Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung zur Sperrzeitverlängerung.

Die öffentliche Sicherheit und Ordnung steht ganz klar im Vordergrund für die Entscheidung, die Sperrzeit in der Stadt Frankenberg zu verlängern. Darauf wies Bürgermeister Rüdiger Heß im Rahmen der öffentlichen Diskussion - vor allem unter Jugendlichen - über seine Entscheidung als Ortspolizeibehörde hin.

Klimaschutz betrifft jeden Einzelnen! - Mit dieser Aussage werben Bürgermeister Rüdiger Heß und Erster Stadtrat Willi Naumann für die Beteiligung der Bürgerschaft am Integrierten Klimaschutzkonzept der Stadt Frankenberg. „Steigende Ausgaben für Strom und Wärme machen konkrete Maßnahmen zur Energieeinsparung und Steigerung der Energieeffizienz vor allem im privaten und unternehmerischen Bereich notwendig", betonte der Frankenberger Rathauschef.