Negativer Haushalt 2023 erst nach politischem Beschluss

10. Mai 2023. Inzwischen hat die Stadt Frankenberg (Eder) die Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2023 von der Aufsichtsbehörde vorliegen. Alle für dieses Jahr geplanten Projekte und Maßnahmen können entsprechend durchgeführt werden. Die Genehmigung erfolgte letztlich trotz eines negativen ordentlichen Ergebnisses. Der Haushalt der Stadt weist für 2023 ein Defizit von 95.548 Euro aus.

In der Januar-Sitzung hatte das Parlament den Haushalt beraten und letztlich auch mehrheitlich beschlossen. Zahlreiche Änderungsanträge standen dabei zur Abstimmung. Der vom Bürgermeister und der Verwaltung eingebrachte Haushalt wies im ordentlichen Ergebnis ursprünglich ein kleines Plus von 5.497 Euro aus. Durch den politischen Beschluss in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Januar stand am Ende ein negativer Haushalt mit einem Defizit von 95.548 Euro.

„Ich will die Beschlüsse inhaltlich gar nicht bewerten“, erklärte Bürgermeister Rüdiger Heß jetzt. Dadurch wurde jedoch der positiv eingebrachte Haushalt negativ.“ Es sei versäumt worden, vor der Beschlussfassung die Finanzierung zu klären und gegebenenfalls die nötigen Mittel an anderer Stelle einzusparen.