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Nächtliche Betriebspflicht bei Taxis ausgesetzt

15. Dezember 2020. In Bezug auf die Corona-Pandemie haben Bund und Länder ab dem 16. Dezember bis zunächst 10. Januar 2021 strengere Regeln verordnet. Durch die Beschränkung der Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sowie die Verbote von Tanzveranstaltungen, gemeinsamen Feiern, Alkoholgenuss in der Öffentlichkeit wie auch die verordnete Schließung von Gastronomiebetrieben besteht insbesondere in den Nachtstunden von 23.00 Uhr bis 6.00 Uhr ein eher geringer Nachfragebedarf an Verkehren.

Die Stadt Frankenberg (Eder) hat aus diesem Grund die örtlichen Taxi-Unternehmen für den angegebenen Zeitraum von der Betriebspflicht nach § 21 Abs. 4, Satz 2  Personenbeförderungsgesetz (PersBefG) freigestellt. Das bedeutet für die Unternehmen, dass sie in dieser Zeitspanne ein oder mehrere Fahrzeuge mit Fahrern vorhalten können, es jedoch nicht müssen. Für Anfragen von Fahrgästen sollen die Unternehmen jedoch verbindlich bis 22.30 Uhr telefonisch erreichbar sein.

Die Stadt bittet die Bürgerinnen und Bürger für den voraussichtlichen Zeitraum des Lockdowns vom 16. Dezember 2020 bis zum 10. Januar 2021 diesen Umstand zu berücksichtigen und bei den persönlichen Planungen daran zu denken, dass es in dieser Zeit zu Einschnitten kommen kann.

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