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Bauleitplanung der Stadt Frankenberg (Eder), Kernstadt; Bebauungsplan Nr. 5 g „Teichweg“; (3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 b „Liehrloch“); Inkrafttreten des Bebauungsplanes

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Frankenberg (Eder) hat den im vereinfachten Verfahren nach § 13 des Baugesetzbuches (BauGB) aufgestellten Bebauungsplan Nr. 5g „Teichweg“ (3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5b „Liehrloch“) in ihrer Sitzung am 09.05.2019 gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen und die Begründung hierzu gebilligt.

Der Bebauungsplan sowie die Begründung hierzu werden in der Stadtverwaltung Frankenberg (Eder), Fachdienst Stadtentwicklung und Umwelt, Obermarkt 7 – 13, 35066 Frankenberg (Eder) während der üblichen Dienststunden, die wie folgt festgesetzt sind:

montags bis donnerstags von 8.30h bis 12.00h und von 14.00h bis 16.00h
freitags von 8.30h bis 12.30h

 

zu jedermanns Einsicht bereitgehalten. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

Gemäß § 215 BauGB wird darauf hingewiesen, dass eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägevorgangs gem. § 215 Abs. 1 BauGB unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Gemäß § 44 Abs. 5 BauGB wird darauf hingewiesen, dass der Entschädigungsberechtigte nach § 44 Abs. 3 BauGB Entschädigung verlangen kann, wenn die in den §§ 39 - 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschädigung schriftlich bei dem Entschädigungspflichtigen beantragt. Nach § 44 Abs. 4 BauGB erlischt der Entschädigungsanspruch, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die o.g. Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.

Bauleitplanung der Stadt Frankenberg (Eder), Kernstadt;
Bebauungsplan Nr. 5 g „Teichweg“;
(3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 b „Liehrloch“);
Inkrafttreten des Bebauungsplanes

 

 

Frankenberg (Eder), 25.05.2019

 

DER MAGISTRAT

der Philip-Soldan-Stadt Frankenberg (Eder)

gez. Rüdiger Heß
Bürgermeister 

FB: 1.1.2
Az.: 610-01/5g

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